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14.11.17 –
Presseerklärung der Grünen Bürgerschaftsfraktion vom 14.11.2017
Durch die Konkretisierung der Steuereinnahmen kann die Sauberkeitsoffensive des rot-grünen Senats nun gebührenfrei durchgeführt werden. Die Sauberkeit der Stadt wird als zentrales Thema qualitativ hochwertig weiter vorangetrieben.
Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die Sauberkeit der Stadt ist ein wichtiges, zentrales Thema für uns. Wir werden uns nach wie vor für ein sauberes Hamburg stark machen und einen qualitativ hochwertigen Sprung in die Sauberkeitsoffensive starten - ohne die Hamburger belasten zu müssen. Jetzt krempeln wir die Ärmel hoch und legen los! Bereits in den Sommermonaten haben wir uns Gedanken darüber gemacht, wie wir mit der geplanten Gebühr verfahren, sollten die Steuereinnahmen sprudeln. Nach der Anpassung des Finanzrahmengesetzes und der Konkretisierung der Steuereinnahmen ist deutlich geworden, dass die strukturelle Absicherung der Sauberkeitsoffensive über eine Gebühr nicht mehr nötig ist.“
Auf dem Podium in der LOLA Bergedorf: Anjes Tjarks, Senator für Verkehr und Mobilitätswende in Hamburg; Pia Scherhaufer, GRÜNE Kandidatin für die Bezirksversammlung Bergedorf und Fabio Detmer, Sprecher der AG Mobilität und Verkehr Bergedorf und GRÜNER Kandidat für die Bezirksversammlung Bergedorf
Am 4.April 2024 um 18.30 Uhr im LOLA Kulturzentrum, Lohbrügger Landstrasse 8, 21031 Hamburg
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ist für uns 2020 in die Hamburgische Bürgerschaft eingezogen. Für Fragen und Anregungen aus dem Wahlkreis ist sie gerne zu erreichen unter jennifer.jasberg@ gruene-fraktion-hamburg.de
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